Finanzsituation der Kommunen verschlechtert sich dramatisch

MÜNCHEN (Dow Jones)–Die deutschen Städte und Gemeinden rufen den Finanznotstand aus. Angesichts der schwersten Wirtschaftskrise in der Geschichte der Bundesrepublik steige das kommunale Defizit in Rekordgeschwindigkeit, berichtete die “Süddeutsche Zeitung” (SZ – Dienstagausgabe) unter Berufung auf kommunale Spitzenverbände. Demnach spitzte sich die Finanzlage schon im vergangenen Jahr erheblich zu. Ein Trend, der auch im laufenden Jahr weiter anhalten werde. Im vergangenen Jahr habe das Defizit der kommunalen Haushalte mehr als 4 Mrd EUR betragen, hieß es weiter. Noch 2008 hatten die Städte und Gemeinden schwarze Zahlen geschrieben und ein Finanzierungssaldo von plus 7,6 Mrd EUR vorgelegt.

Die Ursache für die Differenz von weit über 11 Mrd EUR innerhalb eines Jahres sei vor allem in dem dramatischen Rückgang der Steuereinnahmen zu suchen. Gleichzeitig seien die Sozialausgaben der Städte und Gemeinden erneut angestiegen – und zwar um mehr als 1 Mrd EUR. Damit gaben die Kommunen rund 40 Mrd EUR beispielsweise für Sozialhilfe und die Unterkunft von “Hartz-IV”-Empfängern aus. Die kurzfristigen Kassenkredite der Kommunen erhöhten sich durch die Entwicklung bis Ende September 2009 auf 33,8 Mrd EUR. Der Deutsche Städtetag will die Daten an diesem Dienstag vorlegen und dabei auch eine Schätzung für das Defizit des Jahres 2010 abgeben.

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February 02, 2010 00:22 ET (05:22 GMT)

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